Links Anwälte

Nachfolgend finden Sie einige juristische und weitere interessante Links. Beachten Sie bitte, dass ich keine Haftung für die fremden Inhalte insgesamt oder deren Richtigkeit übernehme.

Datenbanken / juristische Suchmaschinen / Organisationen
   
  Gesetze online
Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert. Im Aktualitätendienst werden Verlinkungen zu allen neu im Bundesgesetzblatt Teil I verkündeten Vorschriften vorgehalten, bis sechs Monate seit Inkrafttreten verstrichen sind. Dort können folglich auch die Texte der den konsolidierten Gesetzen und Verordnungen zugrunde
  Rechtsprechung NRW
Die nordrhein-westfälische Rechtsprechungsdatenbank NRWE (NRW-Entscheidungen) enthält ungekürzte und anonymisierte Entscheidungen aus allen Gerichtsbarkeiten des Landes Nordrhein-Westfalen, die von öffentlichem Interesse sind. Eine redaktionelle Aufbereitung der Entscheidungen (durch Beifügung von Leitsätzen oder sonstigen Informationen) erfolgt grundsätzlich nicht. Innerhalb der Datenbank bestehen verschiedene Recherchemöglichkeiten; z. B. nach Gericht, Aktenzeichen, Entscheidungsdatum sowie eine Volltextsuche - bitte unbedingt die dortigen Hinweise beachten.
  Deutsches Patent und Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde, ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das Deutsche Patent- und Markenamt auf eine mehr als 120-jährige Geschichte zurückblicken. Das Amt hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren.

Bundesgesetzblatt
Der Bundesanzeiger Verlag ermöglicht auf seiner Website den Zugriff auf das Bundesgesetzblatt Teil I in einer entgeltlichen Abonnentenversion sowie einer Nur-Lese-Version im freien Zugriff. Der vollständige Text des Bundesgesetzblattes Teil I ist ab Januar 1998 im PDF-Format (Acrobat Reader) verfügbar. In der Abonnentenversion besteht die Möglichkeit der Datenentnahme.

Gerichte
 

Bundesgerichtshof
Die Internetseite des BGH bietet allgemeine Informationen. Neben allgemeinen Informationen über die Stellung des Bundesgerichtshofes, seinen Aufgaben und Aufbau, der Geschäftsverteilung und der Adresse erhält der Leser auf dem Server des Bundesgerichtshofes die Möglichkeit, sich über die Richter der Zivilsenate und Strafsenate sowie die Rechtsanwälte beim BGH zu informieren. Unter der Rubrik ,,Entscheidungen" finden sich Hinweise über die Veröffentlichung von Entscheidungen des BGH und einige Links auf Adressen, wo solche abgerufen werden können.

Bundesverfassungsgericht
Die Website des Bundesverfassungsgerichts. Neben aktuellen Mitteilungen zu Aufgaben, Organisation und Verfahren des Gerichts, Informationen zu den Richtern getrennt nach Senaten (mit Lebenslauf!) und den Pressemitteilungen des Gerichts der Jahre 1999 und 1998 ist das Herzstück des Angebots die Entscheidungssammlung, die künftig alle zwei Tage aktualisiert werden soll. Veröffentlicht sind die Entscheidungen beginnend mit dem 1. Januar 1998. Die Entscheidungen können im Volltext abgerufen werden. Der Entscheidungstext ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet.

 

Bundessozialgericht
Das BSG entscheidet als letzte Instanz über Revisionen gegen Urteile des LSG. Unter bestimmten Voraussetzungen kann ausnahmsweise auch gegen ein Urteil des SG Revision unmittelbar beim BSG eingelegt werden (sog. "Sprungrevision"). Das BSG hat grundsätzlich nur über Rechtsfragen zu entscheiden.

Bundesarbeitsgericht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) informiert auf seiner Homepage über seine Senate, deren Geschäftsverteilung, das Angebot der Bibliothek und der Dokumentationsstelle. Ein Newsticker zeigt aktuelle Pressemitteilungen. Auf frühere Pressemitteilungen aus den Jahren 1997-1999 kann ebenfalls zugegriffen werden. Unter der Rubrik Allgemeines findet sich zudem ein Link über den per E-mail Entscheidungen des Gerichts gegen Kostenerstattung angefordert werden können.

Verfassungsgerichtshof NW
Auf den Internet-Seiten der rechswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster informiert der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen über seine Mitglieder und seine Zuständigkeit. Neben Hinweisen zu Anschrift, Telefon usw. finden sich Pressemitteilungen/Aktuelle Entscheidungen seit dem Jahr 1994. Weiter können hier Entscheidungen direkt angefordert werden.

  Finanzgericht Münster
Zuständig für die Geschäftsverteilung ist das Präsidium, ein aus der Mitte der Richter gewähltes Gremium. Das Präsidium bestimmt darüber, welcher Senat für welche Klage- und Antragsverfahren zuständig ist. Außerdem legt es fest, welche Richter den einzelnen Senaten angehören.

Landgericht Münster
Die räumliche Zuständigkeit des Landgerichts Münster umfasst in etwa den gesamten Regierungsbezirk Münster und damit 15 Amtsgerichte   


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